Rechtsprechung
| BGH, 03.07.2008 - V ZB 38/08 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der als "Widerspruch" bezeichneten Erinnerung gegen den nach Rücknahme einer Beschwerde auf ein Viertel der vollen Gebühr reduzierten Kostenansatz
- Judicialis
GKG § 66 Abs. 1 Satz 1; ; KostO § 32; ; KostO § 131 Abs. 1 Nr. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 66 Abs. 1 S. 1; KostO § 131 Abs. 1 Nr. 2
Zurückweisung der Erinnerung des Beschwerdeführers gegen den Kostenansatz bei Zurücknahme der Beschwerde - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (8)
- BGH, 21.09.2020 - VIII ZB 37/20
Auslegung der Eingabe als Erinnerung gegen den Kostenansatz
Die Eingabe des Beklagten ist als Erinnerung gegen den Kostenansatz auszulegen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. August 2015 - I ZB 32/15, juris Rn. 1 f.; vom 3. Juli 2008 - V ZB 38/08, WuM 2008, 623). - BGH, 15.12.2020 - VIII ZB 12/20
Erinnerung gegen den Kostenansatz hinsichtlich Verletzung des Kostenrechts
Die Eingabe des Antragstellers ist als Erinnerung gegen den Kostenansatz auszulegen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. August 2015 - I ZB 32/15, juris Rn. 1 f.; vom 3. Juli 2008 - V ZB 38/08, WuM 2008, 623). - BGH, 15.12.2020 - VIII ZB 54/20
Erinnerung gegen den Kostenansatz als Rechtsbehelf wegen Verletzung des …
Die Eingabe der Klägerin ist als Erinnerung gegen den Kostenansatz auszulegen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. August 2015 - I ZB 32/15, juris Rn. 1 f.; vom 3. Juli 2008 - V ZB 38/08, WuM 2008, 623).
- AG Gießen, 30.06.2009 - 48M C 720/08
Formularmietvertrag über Wohnung: Reichweite der Pflicht zur Vornahme von …
Diese Erwägungen sind insbesondere dann nicht von der Hand zu weisen, wenn man der "Entgeltthese" folgt, wonach die Verpflichtung zur Vornahme von Schönheitsreparaturen Teil des vom Mieter geschuldeten Entgelts ist (vgl. dazu Eisenhardt, WuM 08, 623). - BGH, 11.03.2021 - VIII ZB 97/20
Zurückweisung einer Kostenerinnerung
Die Eingabe der Beklagten ist als Erinnerung gegen den Kostenansatz auszulegen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. August 2015 - I ZB 32/15, juris Rn. 1 f.; vom 3. Juli 2008 - V ZB 38/08, WuM 2008, 623). - BGH, 28.06.2021 - VIII ZB 16/21
Voraussetzungen für eine Erinnerung gegen einen Kostenansatz
Die Eingabe des Beklagten ist als Erinnerung gegen den Kostenansatz auszulegen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. August 2015 - I ZB 32/15, juris Rn. 1 f.; vom 3. Juli 2008 - V ZB 38/08, WuM 2008, 623). - BGH, 21.01.2021 - VIII ZB 67/20
Erinnerung gegen den Kostenansatz (hier: Verletzung des Kostenrechts)
Zutreffend hat die Kostenbeamtin die Eingabe des Klägers als Erinnerung gegen den Kostenansatz ausgelegt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. August 2015 - I ZB 32/15, juris Rn. 1 f.; vom 3. Juli 2008 - V ZB 38/08, WuM 2008, 623). - BGH, 09.09.2020 - VIII ZB 44/19
Erinnerung der Beklagten gegen einen Kostenansatz; Zulässiger Gegenstand des …
Die Eingabe der Beklagten vom 3. August 2020 ist als Erinnerung gegen den Kostenansatz auszulegen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. August 2015 - I ZB 32/15, juris Rn. 1 f.; vom 3. Juli 2008 - V ZB 38/08, WuM 2008, 623).